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Stadtverordnetenvorsteher

Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher

 

Bild zeigt den Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz KaiserIn der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl wird aus den Reihen der Stadtverordneten die beziehungsweise der Vorsitzende gewählt. In Maintal übt dieses Amt, das nach parlamentarischem Brauch der stärksten Fraktion zusteht, seit 2011 der SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Kaiser aus.

 

Er wurde am 25. April 2016 als Stadtverordnetenvorsteher - so die Bezeichnung des Vorsitzenden - wiedergewählt.

 

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 8. Juni 2020 wurde Karl-Heinz Kaiser zum Ersten Stadtrat der Stadtrat der Stadt Maintal gewählt. Er wird sein Amt zum 1. September 2020 antreten.

 

 

Sein Amt  als Erster Bürger der Stadt Maintal wird der Stadtverordnetenvorsteher zum 23. August 2020 niederlegen. Sein Mandat als Stadtverordneter wird Herr Kaiser zum 31. August 2020 niederlegen. Die Hessische Gemeindeordnung verbiet es, dass ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung gleichzeitig dem Magistrat angehören kann.

 

Zu Beginn der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. August wird u.a. eine neue Vorsitzende / ein neuer Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

 

Die Amtszeit endet mit dem Ende der Wahlperiode am 31. März 2021.

 

 

Dem Stadtverordnetenvorsteher obliegen - neben der Sitzungsleitung - die folgenden Aufgaben:

  • Einberufung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

  • Aufstellung der Tagesordnung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

  • Berücksichtigung aller fristgerecht eingereichten Anträge der Fraktionen, des Magistrats und Bürgermeisters

  • Leitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und Ausübung des Hausrechts (während der Sitzung)

  • Vorsitz im Beirat Städtepartnerschaften zur Koordination der Aktivtäten der Stadt Maintal und der unterstützenden Arbeitsgemeinschaften zur Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen.

  • Sammlung der Anzeigen von Tätigkeiten der Stadtverordneten zur Vermeidung möglicher Interessenkonflikte

  • Abhaltung einer oder mehrerer Bürgerversammlungen

  • Der Stadtverordnetenvorsteher vertritt die Stadtverordnetenversammlung in den von ihr betriebenen oder gegen sie gerichteten Verfahren, wenn die Stadtverordnetenversammlung nicht aus ihrer Mitte einen oder mehrere Beauftragte bestellt.

 

Die Amtsführung des Stadtverordnetenvorstehers soll neutral erfolgen.
Beteiligt er sich an der politischen Debatte, hat er für diesen Zeitraum die Sitzungsleitung abzugeben.

Darüber hinaus nimmt der „erste Bürger“ der Stadt zahlreiche repräsentative Aufgaben in kommunalen Bereichen wahr. Er vertritt die Stadtverordnetenversammlung bei offiziellen Anlässen.

 

Dienstanschrift:
Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Maintal
Karl-Heinz Kaiser
Klosterhofstr. 4 -6
63477 Maintal

Telefon: 06181 400 -283
Telefax: 06181 400 -5015
E-Mail:

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