Wahlen

Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl am 14. März 2021

Freie Wahlen sind die Basis einer Demokratie. Doch um politische Vertreter*innen zu bestimmen, braucht es nicht nur engagierte Kandidat*innen, sondern auch Wahlhelfer*innen. Deren ehrenamtliches Engagement macht den Abstimmungsprozess überhaupt erst möglich. Deshalb sucht die Stadt Maintal für die Kommunalwahl am 14. März wieder freiwillige Helfer*innen.

 

Die Mitglieder des „Projekts Wahlen“ der Stadt Maintal sind bereits intensiv mit den Vorbereitungen der Kommunalwahl Mitte März befasst. Dabei erfordert das Pandemiegeschehen vielfach Anpassungen bei eingespielten Abläufen und bewährten Regelungen. So erfolgte die Auswahl der Wahllokale diesmal unter dem Gesichtspunkt, dass die entsprechenden Hygienekonzepte umgesetzt werden können. Auch die Suche nach freiwilligen Wahlhelfer*innen ist eine besondere Herausforderung. Denn viele der engagierten Ehrenamtlichen, die seit Jahren regelmäßig bei Wahlen unterstützen, gehören zu den Risikogruppen. „Deshalb würden wir uns sehr freuen, neue Helferinnen und Helfer im Kreise der erfahrenen Routiniers begrüßen zu dürfen“, sagt Gemeindewahlleiter Frank Meisinger.

 

Wahlhelfer*innen begleiten in einem Wahllokal den Ablauf der Wahlhandlung und zählen das Wahlergebnis des Wahlbezirks aus. Gerade für junge Menschen bietet diese ehrenamtliche Aufgabe die Möglichkeit, das Abstimmungsprocedere einmal aus einer anderen Perspektive zu begleiten. In einem zeitlich überschaubaren Rahmen lassen sich so neue Eindrücke und Erfahrungen sammeln. Denn Demokratie lebt schließlich vom Mitmachen. Das umfasst nicht nur das Engagement der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker*innen, sondern auch den aktiven Beitrag für einen reibungslosen Wahlverlauf. Rund 240 Wahlhelfer*innen werden für die anstehende Kommunalwahl benötigt.

 

Alle Wahlhelfer*innen in Maintal erhalten als Anerkennung für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 55 Euro. Ein Wahlvorstand besteht aus neun Personen. Die Wahlhelfer*innen treffen sich am Wahltag um 7:30 Uhr im zugewiesenen Wahllokal. Üblicherweise werden die Freiwilligen dann in zwei Schichten eingeteilt. Wer vormittags arbeitet, hat am Nachmittag frei und umgekehrt. Um 18 Uhr kommen die Wahlhelfer*innen erneut im Wahllokal zusammen, um die abgegebenen Stimmen auszuzählen.

 

Als Wahlhelfer*in zugelassen sind alle, die für die Kommunalwahl auch wahlberechtigt sind.

Alle Wahlhelfer*innen erhalten rechtzeitig ein formales Berufungsschreiben. Darin sind alle wichtigen Informationen enthalten. Bei Folge-Wahlen können sie jedes Mal neu entscheiden, ob sie ihre Unterstützung anbieten möchten. Interessenten können sich ab sofort beim Wahlamt der Stadt Maintal per E-Mail an melden. Wer Fragen hat, kann sich telefonisch im Wahlbüro unter Telefon 06181 400-0 melden.

 

Pressemitteilung vom 17.12.2020

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Neue Regelung für Unterschriftenquorum

Zahl der Unterstützer*innen für Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergemeinschaften wird halbiert

 

Das Jahr 2021 ist in Maintal ein Superwahljahr: Am 14. März werden im Rahmen der Kommunalwahlen die Stadtverordnetenversammlung und der Kreistag neu bestimmt. Außerdem findet die Wahl des Ausländerbeirats statt. Im Herbst steht dann noch die Wahl zum Deutschen Bundestag und die Bürgermeister*in-Wahl an. In Pandemiezeiten gestaltet sich die Vorbereitung dieser Wahlen für alle Beteiligten besonders anspruchsvoll. In Reaktion auf die aktuelle Lage soll nun das hessische Kommunalwahlgesetz angepasst und das nötige Unterschriftenquorum halbiert werden.

 

Die Absenkung des Quorums erleichtert Parteien, Wählergemeinschaften und Direktkandidat*innen, die bislang nicht in einer Volksvertretung auf kommunaler, Kreis-, Landes- oder Bundesebene vertreten waren, das Procedere für die Zulassung zur Wahl. Voraussetzung hierfür ist, dass Wahlvorschläge von einer entsprechenden Anzahl von Wahlberechtigten unterstützt werden. Bislang war die doppelte Anzahl der zu wählenden Vertreter*innen erforderlich. Mit Änderung des Kommunalwahlgesetzes soll sich die Zahl halbieren, um die persönliche oder handschriftliche Unterstützung in Zeiten strenger Maßgaben zur Kontaktreduzierung zu erleichtern und Parteien oder Wählergemeinschaften so den Weg für die Teilnahme an der Wahl frei zu machen.

 

„Mit Blick auf Maintal bedeutet dies, dass für die Zulassung zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung nur noch 45 Unterstützerinnen und Unterstützer notwendig sind, entsprechend der 45 Sitze dieses Gremiums. Für die Teilnahme an der Wahl des elfköpfigen Ausländerbeirats braucht es analog elf Befürworterinnen oder Befürworter“, erläutert Gemeindewahlleiter Frank Meisinger die Neuregelung. Diese Halbierung des Quorums soll dann auch für Direktwahlen wie Bürgermeisterwahlen Gültigkeit haben.

 

Das Projekt „Wahlen“ der Stadt Maintal informiert vorab über die in Kürze in Kraft tretende Neuregelung und macht zeitgleich auf die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen aufmerksam. Letzter Termin für die Abgabe von Wahlvorschlägen ist Montag, 4. Januar 2021, 18 Uhr. Für Fragen steht das Wahlbüro unter Telefon 06181 400-263 gerne zur Verfügung.

 

Pressemitteilung vom 18.12.2020

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Planung der Kommunalwahl unter Pandemie-Bedingungen

Am 14. März 2021 werden Stadtverordnetenversammlung, Kreistag und Ausländerbeirat neu gewählt

 

Freie Wahlen sind das Fundament einer Demokratie. Durch die Bestimmung von Repräsentanten können sich alle wahlberechtigten Bürger*innen an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 14. März 2021. An diesem Tag werden in Maintal die Stadtverordnetenversammlung, der Kreistag und der Ausländerbeirat neu gewählt.

 

Hessenweit finden am 14. März 2021 Kommunalwahlen statt. Dann entscheiden die Wähler*innen über die Zusammensetzung der politischen Gremien vor Ort. In Maintal bedeutet dies, dass die Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von fünf Jahren neu gewählt wird. Auf Grundlage der Einwohnerzahl umfasst dieses Gremium 45 Sitze. Parteien und Wählergruppen, die sich zur Wahl stellen möchten, müssen bis Anfang Januar ihre Wahlvorschläge einreichen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Beschlussorgan der Stadt Maintal. Die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten verabschieden den städtischen Haushalt, stimmen über die Ausweisung und Entwicklung von Baugebieten ab, entscheiden über die Errichtung neuer Kitas und anderer städtischer Einrichtungen oder erlassen Satzungen, etwa über die Erhebung von Steuern und Gebühren.

 

Das Gegenstück auf Ebene des Main-Kinzig-Kreises ist der Kreistag. Er legt die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung fest, trifft alle für den Kreis wichtigen Entscheidungen und überwacht deren Umsetzung. Auch dessen Zusammensetzung bestimmen die Wähler*innen am 14. März neu, wenn sie die 87 Abgeordneten wählen.

 

Ebenfalls neu gewählt wird am 14. März 2021 der Ausländerbeirat. Das elf Sitze umfassende Organ ist die gewählte Vertretung aller ausländischen Einwohner*innen auf kommunaler Ebene und wird alle fünf Jahre direkt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Ausländer*innen – auch EU-Bürger sowie alle Staatenlosen –, die mindestens 18 Jahre alt sind und am Wahltag seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Maintal haben.

 

Aktuell bereitet Gemeindewahlleiter Frank Meisinger mit seiner Stellvertreterin Stephanie Gruber-Schwalbach und weiteren Verwaltungsmitarbeiter*innen die Kommunalwahl vor. Dies ist in Zeiten der Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Schließlich lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognosen über die Situation und die geltenden Verordnungen am Wahltag treffen. Deshalb muss das Projekt „Wahlen“ verschiedene Szenarien berücksichtigen und ein wesentliches Augenmerk auf den Gesundheitsschutz der Wahlhelfer*innen und Wähler*innen richten.

 

„Wir gehen davon aus, dass die Maintalerinnen und Maintaler in Zeiten von Corona verstärkt von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen werden. Die Briefwahl kann unter anderem online beantragt werden, allerdings erst ab Februar. Hier bitten wir noch um etwas Geduld und werden frühzeitig über diese Option ausführlich informieren“, erklärt Frank Meisinger.

 

Alle Informationen rund um die Kommunalwahl werden sukzessive auf der städtischen Homepage unter maintal.de/wahlen veröffentlicht. Dort kann bereits die Liste der Wahllokale eingesehen werden, die aktualisiert wurde. „Wir laden Sie ein, regelmäßig auf der Webseite vorbeizuschauen und sich dort umfassend zu informieren“, so Meisinger.

Wer Fragen zur Kommunalwahl hat, kann sich unter der Telefonnummer 06181 400-0 oder per E-Mail an melden.

 

Pressemitteilung vom 13.11.2020

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Für die Kommunalwahl am 14. März 2021 stehen folgende Wahllokale zur Verfügung:

 

Nr. 1.

Maintal-Halle

Berliner Str. 64, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 2

Evangelisches Jugendzentrum

Hermann-Löns-Str. 2a, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 3

Maintal-Halle

Berliner Str. 64, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 4

Maintal-Halle

Berliner Str. 64, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 5

Maintal-Halle

Berliner Str. 64, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 6

Kindertagesstätte Siemensallee

Siemensallee 4, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 7

Werner-von-Siemens-Schule

Ascher Str. 60, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 8

Werner-von-Siemens-Schule

Ascher Str. 60, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 9

Werner-von-Siemens-Schule

Ascher Str. 60, Stadtteil: Dörnigheim

 

Nr. 11

Bürgerhaus

Schulstr. 13, Stadtteil: Wachenbuchen

 

Nr. 12

Bürgerhaus

Schulstr. 13, Stadtteil: Wachenbuchen

 

Nr. 14

Bürgerhaus

Ringstraße Süd 21, Stadtteil: Hochstadt

 

Nr. 15

Bürgerhaus

Ringstraße Süd 21, Stadtteil: Hochstadt

 

Nr. 16

Bürgerhaus

Ringstraße Süd 21, Stadtteil: Hochstadt

 

Nr. 20

Waldschule

Waldstr. 3, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 21

Waldschule

Waldstr. 3, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 22

Evangelisches Gemeindehaus

Rhönstr. 2, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 23

Bürgerhaus

Dörnigheimer Weg 21, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 24

Familienzentrum Schillerstraße

Schillerstr. 9, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 25

Bürgerhaus

Dörnigheimer Weg 21, Stadtteil: Bischofsheim

 

Nr. 26

Bürgerhaus

Dörnigheimer Weg 21, Stadtteil: Bischofsheim

Wahlen sind die Grundlage unserer Demokratie. Und Demokratie lebt vom Mitmachen: In Maintal werden pro Wahl rund 180 Ehrenamtliche benötigt, die in einem der bis zu 23 Wahlvorständen mitarbeiten. Ohne deren Hilfe könnten Wahlen nicht durchgeführt werden. Wenn Sie Wahlhelfer*in werden möchten, schreiben Sie uns eine E-Mail an .

 

Wer kann helfen?
Alle, die zur jeweiligen Wahl in Maintal wahlberechtigt sind, also wählen dürfen.

 

Um welche Aufgaben geht es?
Wahlhelfer*innen begleiten in einem Wahllokal den Ablauf der Wahlhandlung und zählen das Wahlergebnis des Wahlbezirks aus. Wahlvorstände arbeiten eigenständig, treffen durch Abstimmungen nötige Entscheidungen. Ein Wahlvorstand besteht in der Regel aus 7 Mitgliedern, darunter sind immer einige bereits erfahrene Personen.

 

Wie lange dauert ein Einsatz?
Die Wahlvorstände treffen sich um 7:30 Uhr im Wahllokal. Danach teilt die oder der Wahlvorsteher* in in der Regel zwei Schichten ein. Wer vormittags arbeitet, hat am Nachmittag frei und umgekehrt. Alle treffen sich um 18 Uhr erneut im Wahllokal und beginnen mit der Stimmauszählung. Mit der Feststellung des Wahlergebnisses endet der Einsatz.

 

Wird die Arbeit belohnt?
Sie erhalten für Ihr Engagement 55 Euro. Dieses sogenannte Erfrischungsgeld wird am Wahlsonntag bar ausgezahlt.

 

Wie erfolgt die Berufung?
Alle Wahlhelfer*innen erhalten rechtzeitig ein formales Berufungsschreiben. Darin sind alle wichtigen Informationen enthalten. Bei Folge-Wahlen können Wahlhelfer*innen jedes Mal neu entscheiden, ob sie Ihre Unterstützung anbieten möchten.

Öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen vom 03.11.2020 

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Umfangreiche Informationen zur Kommunalwahl am 14. März 2021 finden Sie auf Internetseite des Landes Hessen zu "Wahlen in Hessen". https://wahlen.hessen.de/kommunen/kommunalwahlen