Wahlen

 

Kein selbstverständliches Engagement

Bürgermeisterin und „Team Wahlen“ danken allen Wahlhelfer*innen

 

Es war eine außergewöhnliche Kommunalwahl. Die Corona-Pandemie erforderte eine aufwändige Vorbereitung und sorgte im Vorfeld sowohl bei manchen Wähler*innen als auch bei einigen freiwilligen Wahlhelfer*innen für Verunsicherung. Denn so selbstverständlich der Einsatz für die Demokratie ist, so herausfordernd war er aufgrund der besonderen Umstände. Deshalb danken Bürgermeisterin Monika Böttcher sowie Gemeindewahlleiter Frank Meisinger allen freiwilligen Helfer*innen, die zu einem reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und der Ergebnisermittlung beigetragen haben.

 

„Freiwilliges Engagement ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unsere Anerkennung, ganz besonders in diesen schwierigen Zeiten“, sagt Monika Böttcher. Rund 250 Wahlhelfer*innen waren am Sonntag in den 21 Wahllokalen und fünf Briefwahlbezirken im Einsatz. Abstand, Schutzausrüstung und ein umfassendes Hygienekonzept sorgten für die Sicherheit von Wahlhelfer*innen und Wähler*innen in Pandemiezeiten. „Aufgrund des Infektionsgeschehens gab es einige personelle Veränderungen, gerade in den Reihen der Wahlhelfer*innen. Denn viele der Helfer*innen in den eingespielten Teams gehören zu den Risikogruppen. Für sie kam ein Einsatz in den Wahllokalen nicht in Frage. Umso mehr freuen wir uns, dass es neue interessierte Freiwillige gab, die mit großem Engagement die Aufgaben übernommen haben“, sagt Frank Meisinger. Denn ohne dies Helfer*innen wäre eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl nicht möglich.

 

Die städtischen Beschäftigten aus dem „Team Wahlen“ hoffen, dass der Einblick hinter die Kulissen der Stimmabgabe viele der neuen Freiwilligen motiviert, auch bei künftigen Wahlen zu unterstützen. Schließlich ermöglicht die Tätigkeit als Wahlhelfer*in, die Basis der Demokratie aus einem neuen Blickwinkel kennenzulernen. Denn freie Wahlen sind das Herzstück der Demokratie, das Engagement als Wahlhelfer*in ist damit ein wertvoller und wichtiger Beitrag für die Demokratie. Wer Interesse an einer solchen freiwilligen Tätigkeit hat, kann sich jederzeit per E-Mail an melden.

 

Pressemitteilung vom 16.03.2021

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Wahlergebnis online verfolgen

Erstes Auszählungsergebnis wird im Internet fortlaufend aktualisiert

 

Mit Spannung werden einige Wähler*innen die Ergebnisse der Kommunalwahl am Sonntag, 14. März, erwarten. An diesem Tag werden Stadtverordnetenversammlung, Kreistag und Ausländerbeirat neu gewählt. Ein erstes Trendergebnis wird bereits am Sonntagabend vorliegen und kann online aufgerufen werden. Die Ergebnisse live im Rathaus zu verfolgen, ist aufgrund der Pandemie nicht möglich.

 

45 Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und 87 Stimmen für die Kreistagswahl geben den Wähler*innen viel Spielraum für individuelle Wahlentscheidungen. Die Stimmen dürfen an Bewerber*innen aus verschiedenen Wahlvorschlägen verteilt werden (panaschieren), und dabei für jede Person bis zu drei Stimmen vergeben werden (kumulieren). Möglich ist es auch, ein so genanntes Listenkreuz zu setzen, einzelne Bewerber*innen zu streichen oder die verschiedenen Stimmenabgabemöglichkeiten zu kombinieren.

 

„Weil die Auswertung Zeit in Anspruch nimmt, werden am Wahlsonntag nur die Listenkreuze ausgezählt und so eine erste Tendenz ermittelt“, erklärt Gemeindewahlleiter Frank Meisinger. Alle anderen Stimmenzettel werden ab Montag, 15. März, durch die Mitarbeiter*innen der Stadt Maintal ausgezählt.

 

Das Trendergebnis kann bereits am Sonntagabend ab 18 Uhr online abgerufen und live verfolgt werden. Über die Startseite www.maintal.de sowie über https://votemanager-da.ekom21cdn.de/06435019/index.html gelangen Interessierte am Wahltag ab 18 Uhr zu einer speziellen Web-Anwendung im Internet. Die Aktualisierung erfolgt alle zwei Minuten.

 

Pressemitteilung vom 11.03.2021

 

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Sicher wählen gehen

Ein Hygienekonzept gewährleistet den Gesundheitsschutz in den Wahllokalen

 

Es ist eine Wahl, die besonders aufwändig und umsichtig geplant und durchgeführt werden muss. Schließlich soll die Gefahr einer Ansteckung bei der persönlichen Abstimmung im Wahllokal so gering wie möglich sein. Deshalb wurden die Örtlichkeiten für die 21 Wahllokale unter dem Gesichtspunkt ausgewählt, die Einhaltung der Corona-Regeln und die Umsetzung eines Hygienekonzepts sicherzustellen.

 

„Unser Anspruch ist, die Wahl reibungslos und so sicher wie möglich durchzuführen. Deshalb haben wir uns in einigen Fällen für eine Verlegung der Wahllokale entschieden, um die aktuell geltenden Corona-Vorschriften umsetzen zu können. Dort, wo Wahllokale verlegt wurden, wird an den ehemaligen Wahllokalen ein deutlicher Hinweis angebracht“, erläutert Gemeindewahlleiter Frank Meisinger. In welchem Wahllokal die Stimmabgabe vorgesehen ist, können Wähler*innen ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen.

 

Die 21 Wahllokale in Maintal sind in folgenden Einrichtungen untergebracht:

Dörnigheim: Maintal-Halle, Evangelisches Jugendzentrum, Kita Siemensallee, Werner-von-Siemens-Schule

Bischofsheim: Bürgerhaus, Familienzentrum Schillerstraße, Waldschule, Evangelisches Gemeindezentrum

Hochstadt: Bürgerhaus

Wachenbuchen: Bürgerhaus

 

In den Wahllokalen gilt eine Maskenpflicht. Außerdem muss der Mindestabstand von 1,5 Metern beachtet werden. „Wir weisen darauf hin, dass die gültigen Corona-Regeln einzuhalten sind, auch während eventueller Wartezeiten vor dem Wahllokal. Dort ist ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen“, sagt Meisinger. Empfohlen werden medizinische Masken. Mit diesen werden auch die Wahlhelfer*innen ausgestattet. Trennschutzwände sorgen ergänzend für zusätzliche Sicherheit. „Außerdem bitten wir die Wählerinnen und Wähler, ihre eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Für den Bedarfsfall halten wir aber ausreichend Kugelschreiber vorrätig“, so Meisinger.  

 

Die Auszählung der Wahlbezirke erfolgt am Wahltag ab 18 Uhr. Dabei werden zunächst nur die Stimmzettelt ausgewertet, bei denen nicht kumuliert oder panaschiert wurde. Alle übrigen Stimmzettel werden ab 15. März ausgezählt. Das Trendergebnis kann bereits am Sonntagabend ab 18 Uhr online abgerufen und live verfolgt werden. Sowohl über die Startseite www.maintal.de als auch über https://votemanager-da.ekom21cdn.de/06435019/index.html gelangen Interessierte am Wahltag zu einer speziellen Web-Anwendung im Internet, die ab 18 Uhr die Trendergebnisse der einzelnen Kommunen anzeigt.

 

Frank Meisinger weist abschließend alle Briefwähler*innen darauf hin, dass die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln bis spätestens Sonntagabend, 18 Uhr, im Rathaus der Stadt Maintal vorliegen müssen. Um diese Frist einzuhalten, ist natürlich auch der Einwurf in den großen Briefkasten des Rathauses möglich. Dieser wird um 18 Uhr das letzte Mal geleert. Briefwahlumschläge können nicht im Wahllokal abgegeben werden. Wähler*innen, die aufgrund von Krankheit oder kurzfristiger Verhinderung nicht persönlich ins Wahllokal kommen können, können noch bis zum Wahltag um 15 Uhr ihre Briefwahlunterlagen anfordern.

 

Ein Kontakt zum Wahlbüro ist möglich per E-Mail an oder unter Telefon 06181 400-0. Am Wahlsonntag ist ausschließlich eine telefonische Erreichbarkeit unter der Nummer 06181 400-302 möglich.

 

Pressemitteilung vom 10.03.2021

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Rathaus wegen Wahlauszählung geschlossen

Vom 15. bis 17. März sind keine Termine möglich

 

Die Möglichkeit, die Stimmen im Rahmen der Kommunalwahl am 14. März durch Kumulieren und Panaschieren individuell an die Bewerber*innen für die Stadtverordnetenversammlung, den Kreistag und den Ausländerbeirat zu vergeben, erfordert eine zeitaufwändige Auszählung der abgegebenen Stimmzettel. Diese Aufgabe übernehmen in den Tagen nach der Wahl die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung. Das Rathaus bleibt deshalb von Montag, 15. März, bis Mittwoch, 17. März, geschlossen.

 

Von der Schließung betroffen ist ebenfalls der Stadtladen. Dort werden für diese Tage keine Termine vergeben. „Wir bitten dafür alle Maintalerinnen und Maintaler um Verständnis“, so Gemeindewahlleiter Frank Meisinger. Am Wahlabend selbst werden von den Wahlvorständen nur die Listenstimmen ausgezählt.

 

Pressemitteilung vom 08.03.2021

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Wählen zu gehen darf kein Privileg sein. Deshalb haben alle wahlberechtigten Maintaler*innen die Möglichkeit, im Rahmen der Kommunalwahl durch ihr Votum die Zusammensetzung von Stadtverordnetenversammlung, Kreistag und Ausländerbeirat mitzubestimmen. Dies gilt auch im Fall kurzfristiger Erkrankung oder wenn andere wichtige Gründe einer Stimmabgabe im Wahllokal entgegenstehen.

 

Wähler*innen, die am 14. März nicht in ein Wahllokal kommen können, können auch kurzfristig noch den Wahlschein für die Briefwahl beantragen. Dies ist bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich. Das Wahlbüro der Stadt Maintal im Rathaus Hochstadt, Klosterhofstraße 4-6, ist deshalb an den Tagen unmittelbar vor der Wahl besetzt und erreichbar.

 

Wahlberechtigte, die aufgrund von Krankheit oder aus anderen wichtigen Gründen Briefwahl nutzen möchten, können sich am Freitag, 12. März, von 8 bis 13 Uhr, am Samstag, 13. März, von 9 bis 12 Uhr, sowie am Sonntag von 8 bis 15 Uhr an das Wahlbüro wenden. Es ist am Freitag unter der Rufnummer 06181 400-0, am Samstag und Sonntag unter der Durchwahl -302 erreichbar.

 

Pressemitteilung vom 05.03.2021

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Stimmabgabe auch ohne Wahlbenachrichtigung möglich

Eintrag ins Wählerverzeichnis entscheidet über Wahlberechtigung am 14. März

 

Es sind vor allem die politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene, die das alltägliche Leben vor Ort prägen. Wer den politischen Kurs mitbestimmen möchte, sollte deshalb von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Die nächste Möglichkeit dazu bietet die Kommunalwahl am 14. März. Dann wird über die Zusammensetzung von Stadtverordnetenversammlung, Kreistag und Ausländerbeirat neu abgestimmt. Entscheidend für das Wahlrecht ist der Eintrag im Wählerverzeichnis.

 

Mitte Februar hat das Land Hessen die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Diese geben unter anderem Auskunft über den Eintrag im Wählerverzeichnis und das Wahllokal. Außerdem ist mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung der Antrag auf Briefwahl möglich. Aber auch online unter www.maintal.de/wahlen können Wähler*innen ihre Briefwahlunterlagen anfordern. „Das Wahlrecht ist aber nicht allein von der Zusendung der Wahlbenachrichtigung abhängig. Entscheidend ist der Eintrag ins Wählerverzeichnis“, erklärt Gemeindewahlleiter Frank Meisinger.

 

Deshalb ist sowohl der Antrag auf Briefwahl als auch die Stimmabgabe im Wahllokal unabhängig vom Erhalt der Wahlbenachrichtigung möglich. Briefwahl kann formlos per Mail beantragt werden an unter Angabe von Name, Geburtsdatum und Straße, durch die ausgefüllte Rücksendung der Wahlbenachrichtigung oder online über die Webseite der Stadt Maintal. Das Wahlamt prüft nach Eingang des Antrages im Wählerverzeichnis, ob eine Wahlberechtigung vorliegt und für welche Wahl der/die Antragsteller*in wahlberechtigt ist. Die individuellen Wahlunterlagen werden dann an die eingetragene Wohnanschrift in Maintal versandt.

 

Wichtig ist, dass die Briefwahlunterlagen möglichst früh beantragt werden. Ausgefüllte Briefwahlunterlagen können per Post zurückgeschickt oder auch vor Ort beim Rathaus in Maintal-Hochstadt eingeworfen werden. Wichtig ist, dass der Briefwahlumschlag spätestens am Wahlsonntag um 17:59 Uhr eingeworfen sein muss. Die letzte Leerung erfolgt um 18 Uhr. Briefwahlumschläge können indes nicht am Wahlsonntag im Wahllokal abgegeben werden.

 

Für die Wahl im Wahllokal genügt es, den Personalausweis oder Pass vorzuzeigen. Die Wahlhelfer*innen stellen dann anhand des Wählerverzeichnisses fest, ob ein Wahlrecht besteht und für welche Wahl.

 

Wer unsicher ist und sich im Vorfeld informieren möchte, ob ein entsprechender Eintrag im Wählerverzeichnis vorliegt, kann dies formlos beim Wahlamt per E-Mail an erfragen. Weitere Informationen zur Kommunalwahl sind auf der städtischen Homepage unter www.maintal.de/wahlen veröffentlicht. Dort können unter anderem die Musterstimmzettel für Kreistagswahl, Stadtverordnetenversammlung und Ausländerbeiratswahl eingesehen werden. Speziell zur Ausländerbeiratswahl bietet die hessische Dachorganisation, der Landesverband der kommunalen Ausländerbeiräte in Hessen (agah), auf der Seite https://www.agah-hessen.de/wahl2021/infos-fuer-waehlerinnen/viele-sprachen/ Erläuterungen in 22 Sprachen an.

 

Pressemitteilung vom 02.03.2021

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In Maintal wählen gehen

Aufnahme ins Wählerverzeichnis bis Freitag, 26. Februar, überprüfen

 

Auf einen Umzug folgt der Gang zum Einwohnermeldeamt, um sich umzumelden. Weil sich dies durch die Corona-bedingte Terminvergabe im Maintaler Stadtladen etwas verzögern kann, ist es möglich, dass Bürger*innen, die bis 31. Januar nach Maintal gezogen sind, noch keine Wahlbenachrichtigung für die Kommunalwahl am 14. März erhalten haben. In diesen Fällen kann noch bis 26. Februar Einspruch eingelegt werden, um noch in das Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.

 

Wer bis Ende Januar 2021 nach Maintal gezogen ist und noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann bis kommenden Freitag, 26. Februar, beim Wahlamt der Stadt Maintal formlos Einspruch einlegen und die Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragen. Das Wählerverzeichnis zu den Kommunalwahlen für die Wahlbezirke der Gemeinde liegt noch bis zum 26. Februar während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Maintal, Klosterhofstraße 4-6, 63477 Maintal zur Einsichtnahme aus. Die formlose Mitteilung, die Name, Geburtsdatum und das Datum des Umzugs enthalten sollte, kann gesendet werden an .

 

Bei Fragen ist das Maintaler Wahlbüro erreichbar unter Telefon 06181 400-0, per E-Mail an oder per Fax an 06181 400-459.

 

Pressemitteilung vom 23.02.3021

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Briefwahl einfach online beantragen

Wahlschein kann über die Webseite www.maintal.de/wahlen angefordert werden

 

Mittlerweile sind die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl und die Wahl des Maintaler Ausländerbeirats zugestellt. Damit können die Maintaler Wähler*innen ihre Briefwahlunterlagen beantragen, wenn sie am 14. März nicht persönlich ins Wahllokal kommen können oder wollen. Dies ist möglich über den Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung sowie online unter www.maintal.de/wahlen. Hier hat es zudem eine weitere Erleichterung gegeben.

 

Wer die Briefwahlunterlagen online anfordern möchte, wird über den Button „Zum Wahlscheinantrag“ auf www.maintal.de/wahlen auf die Seite des kommunalen IT-Dienstleisters ekom21 weitergeleitet. Dort können die erforderlichen Daten für den Antrag auf Briefwahl online eingegeben werden. Dabei sind nicht mehr wie bisher Angaben zum Wahlbezirk und der laufenden Wählerverzeichnisnummer erforderlich. „Der Verzicht auf diese Eingabe erleichtert die Beantragung, weil die Wählerinnen und Wähler nicht mehr zwangsläufig die Wahlbenachrichtigung zur Hand haben müssen“, sagt Gemeindewahlleiter Frank Meisinger. Er und sein Team im Projekt „Wahlen“ registrieren in den vergangenen Tagen eine deutlich gestiegene Zahl von Anträgen auf Briefwahl im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen.

 

„Eine Wahl in Zeiten einer Pandemie mit ungewisser Entwicklung der Lage zu organisieren, ist für alle Beteiligten eine Herausforderung und mit Unwägbarkeiten verbunden. Die Briefwahl erlaubt den Wählerinnen und Wählern in dieser Situation, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen, ohne ein Wahllokal aufsuchen zu müssen. Wir achten in den Wahllokalen natürlich auf die Umsetzung strenger Hygienekonzepte, aber ein Infektionsrisiko lässt sich nicht gänzlich ausschließen“, so Meisinger. Deshalb bietet die Briefwahl die Option einer kontaktlosen Stimmabgabe. Sie kann bis 12. März, 13 Uhr, beantragt werden. Es empfiehlt sich, den Antrag rechtzeitig zu stellen, da der Postweg für die Zu- und Rücksendung bedacht werden muss.

 

Das Maintaler Wahlbüro befindet sich im Rathaus in der Klosterhofstraße 4-6 im Stadtteil Hochstadt und ist bei Fragen erreichbar unter Telefon 06181 400-0, per E-Mail an oder per Fax an 06181 400-459.

 

Pressemitteilung vom 22.02.2021

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Wahlschein online beantragen

Briefwahlunterlagen ab sofort über die städtische Homepage anfordern